http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Regionsfraktion Hannover de-de Copyright 2010, SPD-Regionsfraktion Hannover Fri, 18 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/128407.php Fri, 18 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/128326.php „In unserer gestrigen außerordentlichen Fraktionssitzung war die Meinung einhellig“, erläutert Bodo Messerschmidt, SPD-Fraktionsvorsitzender:
„Die Niedersächsische Landesregierung muss endlich Farbe bekennen und ihre wirkliche Position klarmachen. Andere vorschieben und selbst vornehm im Hintergrund bleiben, geht nicht mehr“.]]> Wed, 16 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/127489.php „Dass der Vorsitzende einer in der Regionsversammlung vertretenen Fraktion jetzt die „Fronten“ wechselt und so offensichtlich die Interessen der schwarz-gelben Landespolitik in der Öffentlichkeit vertritt, ist schon ein Novum.]]> Wed, 09 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/126360.php Wed, 26 May 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/124980.php
„Nach intensiver Diskussion plädieren beide Fraktionen dafür, der Stadt Gehrden in dieser Frage beizustehen, sofern diese das anhängige Verwaltungsgerichtsverfahren zurückzieht.“]]> Fri, 07 May 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/122999.php
Zahlreiche Besucherinnen und Besucher waren gekommen, um mit Interesse die Stellungnahmen der Schulleitungen der Förderschulen in der Region Hannover zu verfolgen. Es besteht ein großes Interesse an dieser Thematik, ist doch die Schaffung eines inklusiven Bildungssystems in den kommenden Jahren als eine der]]> Fri, 16 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/120697.php Anders sei es kaum erklärlich, dass der am Dienstag letzter Woche in der Regionsversammlung gefasste Beschluss zur Vergabe des Rettungsdienstes vom Wirtschaftsministerium angefordert worden sei und]]> Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/119199.php
Die Ehrenamtlichen sind nämlich als Rückgrat der Rettungsdienstorganisationen unverzichtbar. Diese Meinung wird mittlerweile auch von der Frau Generalanwältin des EuGH, Verica Trstenjak, in ihrem Schlussantrag vom 11. Februar 2010 geteilt:]]> Fri, 26 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/115990.php
Auch seitens der Zuschauerinnen und Zuschauer wurden konkrete Vorschläge unterbreitet, weitere Wege zu einer Inklusion voran zu treiben.]]> Thu, 18 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/117327.php
Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hatte auf eine getrennte Aufgabenwahrnehmung und damit auf die Zerschlagung der bewährten Strukturen hingearbeitet. Diese Zerschlagung würde mehr Bürokratie und mehr Kosten bedeuten]]> Mon, 08 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/112942.php
Das Gebot rechtsstaatlichen Handelns könne auch von einem Regionspräsidenten nicht außer Kraft gesetzt werden, auch wenn er - wie im aktuellen Fall - politisch komplett anderer Meinung sei.

„Genau darüber diskutieren wir auch seit geraumer Zeit innerhalb der Fraktion: Der rechtlich vorgegebene Bedingungsrahmen ließ uns bisher jedoch keine andere Chance.“]]> Mon, 07 Dec 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/112186.php Thu, 26 Nov 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/112093.php
Die zu vergebenden Mittel in Höhe von insgesamt 150.000,- € würden direkt dazu beitragen, die zahlreichen ehrenamtlichen Aktiven in diesen Bereichen stärker zu unterstützen und somit im Ergebnis allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.

„Natürlich freuen wir uns insbesondere darüber, dass die Fördermittel im gesamten Regionsgebiet eingesetzt werden, denn exakt darin besteht gleichfalls unser Anliegen: auch die Initiativen außerhalb der Landeshauptstadt zu stärken!“]]> Tue, 24 Nov 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/111209.php
„Wir beobachten sehr genau, in welchem Ausmaß das Ticket S angenommen wird“, stellt der Fraktionsvorsitzende, Bodo Messerschmidt, fest. „Wenn nun verlässlich ermittelt wurde, dass im Oktober mehr als 11000 Personen die notwendige Wertmarke S erworben haben, gibt uns das auch einen ersten Aufschluss über die Akzeptanz“.
Ohne eine fundierte Beurteilung vornehmen zu können - diese könne erst nach der Evaluierung erfolgen - sei zumindest ein erheblicher Bedarf festzustellen, der offensichtlich gedeckt werde.]]> Thu, 12 Nov 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/109931.php „Davon werden auch die Einwohnerinnen und Einwohner der Region Hannover direkt betroffen sein.
Für mich besteht kein Zweifel daran, dass das dann an alle Mieter und Hausbesitzer „weitergereicht“ wird“, so Messerschmidt.
„Es ist schon abenteuerlich, auf welche Art und Weise Union und FDP ihre unseriösen Steuersenkungsversprechen finanzieren wollen. Was mit der einen Hand gegeben wird, wird mit der anderen doppelt und dreifach wieder eingesackt. Das ist nicht nur abenteuerlich, das ist zutiefst unseriös.“]]> Thu, 22 Oct 2009 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/109042.php "Die hohe Anzahl von Bewerbungen bestärkt uns darin, das Richtige getan zu haben".]]> Thu, 08 Oct 2009 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/109041.php Exakt aus diesem Grunde werde eine überkonfessionelle und interkulturelle Konzeption eingefordert.
"Das bedeutet im Klartext, dass sich selbstverständlich kirchliche Träger und freie Wohlfahrtsverbände bewerben können, wenn sie eine entsprechende Konzeption vorweisen".]]> Wed, 30 Sep 2009 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/108524.php „In welcher bedrohlichen ökonomischen Lage sich die deutschen Kommunen und Gebietskörperschaften angesichts der Auswirkungen der Weltfinanzkrise befinden, ist hinlänglich bekannt“, stellt der Fraktionsvorsitzende, Bodo Messerschmidt, fest. Es falle den Kommunen zunehmend schwerer, ihre ureigensten Aufgaben wahrzunehmen. Aktuelle gesicherte Erkenntnis sei es, dass 2010 der Gemeindeteil an der Gewerbesteuer deutlich einbrechen werde und das neben dem massiven Rückgang der Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich.
„Dieses Szenario ist schon erschreckend genug und wird uns gewaltiges Kopfzerbrechen abverlangen. Die Gewerbesteuer jedoch komplett abschaffen zu wollen - wie es die sogenannte Liberale Gemeindefinanzreform vorsieht - heißt konkret, den Kommunen die finanzielle Basis zu entziehen, ihnen das Rückgrat zu brechen.“]]> Fri, 25 Sep 2009 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/108522.php Thu, 24 Sep 2009 00:00:00 +0200 http://www.spd-regionsfraktion-hannover.de/content/108523.php Thu, 24 Sep 2009 00:00:00 +0200