22.05.2007 | SPD-Regionsfraktion begrüßt Aktuelle Stunde in der Regionsversammlung zum Thema „Abfuhrsysteme in der Region Hannover“
Pressemitteilung 22. Mai 2007
SPD-Regionsfraktion begrüßt Aktuelle Stunde in der Regionsversammlung zum Thema „Abfuhrsysteme in der Region Hannover“
„Nachdem die Wogen in den letzten Tagen so hochgeschlagen sind, kann ich es nur begrüßen, wenn diese abstruse Diskussion und Scheindebatte endlich beendet wird! Und dafür ist es am Dienstag höchste Zeit“, so Bodo Messerschmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionsfraktion. Natürlich sei auch den anderen Fraktionen bekannt, dass keinerlei Umstellung der Abfuhrsysteme geplant sei, aber das habe man sich dann wohl nicht verkneifen können: denn kaum ein Thema schüre solche Emotionen …
Bekanntermaßen sei eine Änderung der Abfallgesetzgebung mit dem Zielpunkt 2020 zu erwarten. Darauf habe sich die Politik in der Region gewissenhaft vorzubereiten, zumal ein Vorlauf von einer Dekade einzurechnen sei.
„Als SPD-Regionsfraktion werden wir uns nach der Sommerpause ausführlich mit dieser Thematik befassen und wir freuen uns, dafür einen namhaften Referenten des Bundesumweltministeriums gewonnen zu haben“.
Dass der für jegliche Umstellung, sofern diese einmal erfolgen solle, erforderliche Diskussionsprozess alle beteiligten Städte und Gemeinden einbeziehen müsse, verstehe ich im Übrigen von selbst und sei für die SPD-Fraktion selbstverständlich!
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