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Arbeitsgruppe Verwaltungsreform, Finanzen, Organisation und Personal

Themenkatalog | Grundsatzberatung und Vorbereitung der Ausschussarbeit in folgenden Angelegenheiten:

Verwaltungsreformprozess in der Regionsverwaltung
Grundsätze der Finanz- und Haushaltspolitik sowie des kommunalen Finanzausgleichs
Vorbereitung und Ausführung des Haushalts- und des Stellenplanes
Jahresabschlüsse und wichtige Prüfungsergebnisse
Personal- und Organisationsentwicklung in der Regionsverwaltung
Angelegenheiten des Informations- und Kommunikations-technikbetriebes (HannIT), hier insbesondere Informatik- und Unternehmensstrategie

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Verwaltungsreform, Finanzen, Organisation und Personal:
Drude, Anke
Gardlo, Silke
Harter, Henning
Herzig, Detlev
Knoke, Horst (Sprecher)
König, Ingrid
Krause, Paul
Liebelt, Kerstin
Messerschmidt, Bodo
Nebot Pomar, Ernesto
Straßburger, Frank
Zychlinski, Helge (stv. Sprecher)

Bericht der Arbeitsgruppe Verwaltungsreform, Finanzen, Organisation und Personal für 2011 und Ausblick auf 2012

Unsere Arbeitsgruppe hat insbesondere die Etatberatungen der vergangenen Jahre unter dem Gesichtspunkt der Haushaltskonsolidierung und der Schaffung einer dauerhaften Planungssicherheit begleitet und dabei gleichzeitig im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten die Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger der Region gewährleistet.

2011 wird es der Region Hannover gelungen sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Geschafft werden konnte der Haushaltsausgleich durch ein detailliertes und alle Bereiche der Politik und Verwaltung berührendes Konsolidierungsprogramm, das mit äußerster Disziplin seitens unserer Fraktion getragen wurde.
Dieses ist ein großer Erfolg und das, obwohl die Landesregierung mit einigen Maßnahmen die Region Hannover benachteiligt hat. So wurde z.B. der Verteilungsschlüssel für das vom Bund finanzierte Bildungs- und Teilhabepaket so festgelegt, dass die Flächenlandkreise stärker profitieren als die Region Hannover, wo überproportional viele betroffene junge Menschen leben. Der ausgeglichene Haushalt konnte durch höhere Einnahme durch die angezogene Konjunktur erreicht werden. Gleichzeitig sind die Transferleistungen weniger stark als veranschlagt gestiegen, da mehr Menschen im Arbeitsmarkt vermittelt werden konnten.

Auf diesem eingeschlagenen erfolgreichen Weg werden wir weiter fortschreiten, das heißt, trotz des erfolgreichen Haushaltsjahr 2011 und den dadurch entstandenen Wünschen nach neuen Projekten bzw. Forderungen nach höherer Beihilfe von Initiativen, Verbänden und freien Trägern, wird für die SPD-Regionsfraktion die Haushaltskonsolidierung aller erste Priorität haben. Das soll unter anderem über eine interkommunale Zusammenarbeit und Personalmanagement sowie die Weiterentwicklung des Gebäudemanagements erreicht. Über den Abschluss von mehrjährigen Leistungs- und Zuwendungsvereinbarungen sollen die Aufgaben besser gesteuert werden, Außerdem soll so auch die Verlässlichkeit der Region Hannover gegenüber den Initiativen, Verbänden und freien Trägern noch verbessert werden.

So könnten wir auch im Jahr 2012 einen weitgehend ausgeglichenen Haushalt erreichen.

Aus der Bilanz 2011

Regionshaushalt weiter konsolidieren und gleichzeitig im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten die Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger der Region gewährleisten

Das haben wir erreicht:

Aufgaben der Daseinsvorsorge wie die Regionskrankenhäuser, der ÖPNV und die Abfallwirtschaft sind in öffentlicher Trägerschaft verblieben, um eine den öffentlichen Interessen dienende Steuerung zu gewährleisten.
Durch faire Regionsumlage Planungssicherheit und Verlässlichkeit für Haushalte und Finanzbeziehungen für Region, Städte und Gemeinden geschaffen.
Trotz geringer Mittel mit langfristigen Instandhaltungsprogrammen einem Substanzverzehr von Gebäuden, Anlagen und Straßen gegengesteuert.
Höhere Gewinnabführung bei solventen Tochtergesellschaften an die Region zur Haushaltsentlastung
Trotz schwieriger Haushaltslage sind die Beihilfen für Initiativen, Verbände und freie Träger nicht gekürzt worden
Einführung der doppelten Buchführung (Doppik); Umstellungsprozess auf das Neue kommunale Rechnungswesen
Weiterführung des Energiemanagements: Belohnung von Energiesparen in den Einrichtungen der Region
Mit HannIT Aufbau eines wettbewerbsfähigen IT-Dienstleisters